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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

1 Allgemeines / Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die Bearbeitung und Vermittlung von Gewerbeflächen-, Gewerbeimmobilien- und Gewerbegrundstücksgesuchen (im Folgenden: Gewerbeflächengesuche) und von Gewerbeflächen-, Gewerbeimmobilien- und Gewerbegrundstücksangeboten (im Folgenden: Gewerbeflächenangebote) durch die

WMG
Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH
Porschestr. 2
38440 Wolfsburg
vertreten durch die Geschäftsführer, die Herren Joachim Schingale und Holger Stoye
(im Folgenden: WMG) sowie für die Nutzung des Gewerbeflächen- und Immobilienportals, abrufbar unter http://www.wolfsburg-gewerbeflaechenportal.de (im Folgenden: Gewerbeflächen- und Immobilienportal).

1.2 Das Gewerbeflächen- und Immobilienportal richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist auch eine private Person, die Gewerbeimmobilien vermietet. Geschäftsabschlüsse mit Verbrauchern werden nicht getätigt, d.h. Verbraucher sind nicht berechtigt, private Gewerbeflächengesuche und/oder -angebote einzustellen.

1.3 Im Rahmen dieser AGB ist Anbieter jeder, der über vakante Gewerbeflächen-, Gewerbeimmobilien- und Gewerbegrundstücke (im Folgenden: Gewerbeflächen) verfügt und diese auf dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal als vakant einstellt. Nutzer ist jede natürliche Person, die das Gewerbeflächen- und Immobilienportal aufruft, die Informationen nutzt und/oder den bereitgestellten Service in Anspruch nimmt.

1.4 Die vorliegenden AGB regeln die grundsätzlichen Bedingungen, zu denen die WMG das Gewerbeflächen- und Immobilienportal betreibt und zu denen der Nutzer Gewerbeflächenangebote einstellen und/oder Gewerbeflächengesuche abrufen kann. Individualvertragliche Regelungen oder spezielle AGB gehen diesen Bedingungen im Zweifel vor.

1.5 Diese AGB sind auf dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal unter http://www.wolfsburg-gewerbeflaechenportal.de/AGB abrufbar und können gespeichert und ausgedruckt werden. Auf Anfrage werden sie auch in physischer Form übersandt.

2. Leistungen der WMG

2.1. Die WMG betreibt unter der URL http://www.wolfsburg-gewerbeflaechenportal.de das für den Nutzer kostenlose Gewerbeflächen- und Immobilienportal, auf dem der Anbieter Gewerbeflächenangebote einstellen kann.

2.2. Die WMG behält sich das Recht vor, einzelne Gewerbeflächenangebote und/oder -gesuche – ohne Angabe von Gründen – zu sperren und/oder zu löschen und/oder einzelnen Nutzern die weitere Nutzung des Gewerbeflächen- und Immobilienportals zu untersagen. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung des Zugriffs auf das Gewerbeflächen- und Immobilienportal und/oder seine Angebote/Gesuche besteht nicht.

2.3. Die WMG wird sich bemühen, das Gewerbeflächen- und Immobilienportal sowohl in technischer Hinsicht, als auch hinsichtlich der Nutzerführung und -bedienung auf dem jeweiligen Stand der Technik zu halten. Die WMG ist gleichwohl berechtigt, den Leistungsumfang der Plattform jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen.

2.4. Die WMG erstellt aus den ihr von dem jeweiligen Anbieter übermittelten Daten der entsprechenden Immobilie ein (Online-)Exposé und stellt diese Daten im Anschluss dem Nutzer auf dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal kostenfrei zur Verfügung. Die WMG wird sich bemühen, die ihr übermittelten Daten zügig zu bearbeiten und das Angebot/Gesuch möglichst schnell hochzuladen, um sie dem Nutzer so zeitnah wie möglich online zur Verfügung stellen zu können. Der Anbieter hat aber keinen Anspruch auf eine bestimmte Bearbeitungs- und/oder Reaktionszeit seitens der WMG oder darauf, dass die WMG das Angebot/Gesuch überhaupt bearbeitet und/oder einstellt.

3. Pflichten des Anbieters im Gewerbeflächen- und Immobilienportal

3.1 Der Anbieter versichert, dass er nur Immobilen auf dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal anbietet, für die er auch die uneingeschränkte Erlaubnis besitzt, diese online vermarkten zu dürfen. Handelt der Anbieter in seiner Eigenschaft als gewerblicher Anbieter, hat er selbst für die erforderliche und gültige Erlaubnis/Zulassung zu sorgen und versichert, dass diese vorliegt. Auf Anforderung der WMG hat der gewerbliche Anbieter die entsprechende Erlaubnis/Zulassung nachzuweisen.

3.2 Der Anbieter hat sämtliche Daten und Informationen seines Gewerbeflächenangebotes sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und vollständig der WMG zu übermitteln. Der Anbieter ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm übermittelten Daten und Informationen vollständig und richtig sind und insbesondere die von ihm angegebenen Objekteigenschaften wahrheitsgetreu sind. Für mangelhafte und/oder unvollständige Angaben ist allein der Anbieter verantwortlich. Dementsprechend hat er auch unmittelbar nach Erstellung des Angebotes durch die WMG das Angebot zu überprüfen und etwaige Fehler unverzüglich der WMG mitzuteilen.

3.3 Der Anbieter versichert, dass die der WMG übermittelten Daten und Informationen (insbesondere übersandte Fotos und Objektbeschreibungen) frei von Rechten Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte, etc., sind und diese nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Der Anbieter verpflichtet sich, die WMG von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizuhalten, sollte die WMG aufgrund von fehlerhaften, falschen, unvollständigen Angaben oder wegen der Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Urheber- und Persönlichkeitsrechten, in Anspruch genommen werden. Der Freihalteanspruch umfasst auch sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung sowie die Kosten der Sperrung/Löschung des fehlerhaften Angebotes. Die WMG behält sich darüber hinaus die Geltendmachung sämtlicher weiterer möglicher gesetzlicher und/oder vertraglicher Ansprüche ausdrücklich vor.

3.4 Die WMG ist berechtigt, falsche, fehlerhafte und/oder rechtlich problematische Angaben jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen.

3.5 Der Anbieter ist verpflichtet, die WMG unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn das Angebot nicht mehr aktuell und die Immobilie nicht mehr verfügbar ist. Die WMG wird das Angebot im Anschluss zeitnah aus ihrem Portal entfernen.

4. Nutzungsrechte der WMG überlassenen Daten und Informationen / eigene Rechte

4.1 Der Anbieter räumt der WMG an allen überlassenen Daten und Informationen (insbesondere an den zur Verfügung gestellten Lichtbildern und Grafiken) das nicht exklusive, übertragbare, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die zur Verfügung gestellten Daten und Informationen on- und offline zu speichern, zu kopieren, zu vervielfältigen, in öffentlichen Netzwerken, insbesondere im Internet unter der Domain www.wmg-wolfsburg.de, Dritten, insbesondere Nutzern des Gewerbeflächen- und Immobilienportals, öffentlich zugänglich zu machen und zum Download bereitzuhalten. Das Nutzungsrecht umfasst ebenfalls das Recht, die zur Verfügung gestellten Daten und Informationen zu verändern und/oder neu zusammenzustellen sowie in einer Datenbank neu zusammenzustellen. Der Anbieter nimmt dabei zur Kenntnis, dass bei der Zusammenstellung der verschiedenen Anbieterdaten neue, eigene Datenbankrechte zu Gunsten der WMG entstehen. Der Anbieter überträgt der WMG insoweit ebenfalls alle ggf. eigenen Rechte und verzichtet auf den ggf. bestehenden Anspruch auf Urhebernennung.

4.2 Alle Rechte an dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenbank- und sonstige Schutzrechte, stehen ausschließlich der WMG zu. Das Datenbankrecht gem. §§ 87a ff. UrhG an den Datenbanken des Gewerbeflächen- und Immobilienportals und den dort eingestellten Inhalten steht ausschließlich der WMG zu. Davon unberührt bleiben selbstverständlich die originären Rechte des Anbieters an den von ihm der WMG zur Verfügung gestellten Daten und Informationen.

5. Bedingungen für die Nutzung des Gewerbeflächen- und Immobilienportals / Einschränkung für die gewerbliche Nutzung

5.1 Das Gewerbeflächen- und Immobilienportal soll der Standortstärkung und Wirtschaftsförderung dienen und dem interessierten Nutzer die Möglichkeit eröffnen, auf eine übersichtliche Art und Weise vakante Gewerbeimmobilien zu finden. Dementsprechend darf das Gewerbeflächen- und Immobilienportal auch nicht zweckfremd genutzt oder missbraucht werden.

5.2 Eine automatisierte Abfrage der Daten und/oder eine gewerbliche Verwendung der abrufbaren Daten und Informationen – mit der Ausnahme der Verwendung für eigene Gewerbeflächengesuche – ist ausdrücklich untersagt. Ebenfalls untersagt ist das sog. Framing, das Setzen von sog. Deep Links oder das sonstige Einbinden der auf dem Gewerbeflächen- und Immobilienportal zur Verfügung gestellten Daten und/oder Informationen in WMG-fremde Webseiten und/oder Internetdienste, es sei denn die WMG hat vorab und schriftlich der geplanten Verlinkung bzw. Einbindung zugestimmt.

6. Datenschutzrechtliche Bestimmungen

6.1 Die WMG nimmt den Datenschutz sehr ernst; Daten werden ausschließlich nur nach den strengen Vorschriften des BDSG und anderen gesetzlichen Vorschriften erhoben, gespeichert und genutzt. Soweit der Anbieter der WMG persönliche Daten i.S.d. BDSG zur Verfügung stellt, erteilt der Anbieter der WMG die Einwilligung in die Nutzung, Speicherung, Veränderung, Löschung, Sperrung und Übermittlung dieser persönlichen Daten, ausschließlich zur Erfüllung der im Rahmen des Betriebes des Gewerbeflächen- und Immobilienportals erforderlichen Leistungen. Der Anbieter versichert, dass er zur Erklärung der Einwilligung der von ihm übermittelten Daten berechtigt ist. Die Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Bei Widerruf der Einwilligung werden die Daten unverzüglich bei der WMG gelöscht, es sei denn, die WMG ist gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet. In letzterem Fall löscht die WMG die Daten nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

6.2 Eine Weitergabe an Dritte, die nicht an der Erbringung der Leistungen des Gewerbeflächen- und Immobilienportals mitwirken, findet selbstverständlich nicht statt.

6.3 Der Nutzer kann den Service der WMG nutzen, ohne persönliche Daten preiszugeben. Soweit der Nutzer persönliche Daten freiwillig übermittelt (z.B. E-Mail-Adressen für einen Newsletter, Telefonnummern für einen Rückruf, Adressdaten für Informationsmaterial) geschieht dies rein freiwillig und der Nutzer erteilt insoweit seine Einwilligung in den für die Ausführung der gewünschten Leistung erforderlichen Umgang mit den übermittelten persönlichen Daten.

6.4 Die über das Gewerbeflächen- und Immobilienportal öffentlich abrufbaren Daten dürfen ausschließlich für die Erfüllung des eigenen Interesses an einer entsprechenden Immobilie genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte oder eine anderweitige Nutzung (insbesondere eine gewerbliche Nutzung) sind ausdrücklich nicht gestattet.

6.5 Weitere Einzelheiten zum Thema Datenschutz bei der WMG können auch der Datenschutzerklärung entnommen werden, die unter http://www.wmg-wolfsburg.de/Datenschutz abrufbar ist.
Darüber hinausgehende Fragen sind an den Datenschutzbeauftragten der WMG zu richten:

WMG Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH
Datenschutzbeauftragter
Porschestraße 2
D-38440 Wolfsburg

7. Haftungs- und Verjährungsbegrenzungen

7.1 Die WMG stellt auf ihrem Gewerbeflächen- und Immobilienportal eigene und fremde Informationen dar. Fremde Informationen sind die Informationen, die ein Anbieter der WMG übermittelt hat. Da die WMG diese fremden Informationen weder auf ihre Vollständig- und/oder Richtigkeit überprüft, haftet die WMG nach den gesetzlichen Grundlagen zur Haftung fremder Informationen i.S.d. § 10 TMG nicht. Die WMG macht sich ihr übermittelte Informationen nicht zu eigen; bei entsprechender Kenntnis wird die WMG möglicherweise rechtsverletzende Informationen unverzüglich sperren oder löschen.

7.2 Hinsichtlich der eigenen Informationen bzw. eigener Handlungen/Leistungen gelten für alle gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche die nachfolgenden Regelungen, sofern keine individuelle Haftungsvereinbarung vorliegt:

7.2.1 Die WMG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unbegrenzt. Ist der Kunde weder Kaufmann noch juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so haftet die WMG auch für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen unbegrenzt. Gleiches gilt unabhängig vom Verschuldensgrad bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2.2 Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte sind, haftet die WMG nicht, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden.

7.3 Bei versicherten Risiken haftet die WMG in Höhe aller Zahlungen, die vom Versicherer an die WMG erbracht werden, auch wenn die oben festgelegten oder individuell ausgehandelten Beschränkungen überschritten werden.

7.4 Den jeweiligen Stand der Police zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder des Schadensereignisses weist die WMG ihren Kunden auf Anforderung jederzeit nach. Ansprüche gegenüber dem Versicherer tritt die WMG ihren Kunden bei Eintritt eines Schadens unverzüglich ab.

7.5 Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.

7.6 Die jeweils von den Anbietern angebotenen Gewerbeflächen sind der WMG i.d.R. nicht bekannt, eine Besichtigung und/oder Bewertung findet nicht statt. Sämtliche Informationen und Angaben zu den Objekten, deren Größe, Wertangaben und/oder anderen wirtschaftlichen Zahlen werden ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter übermittelt und sind ausschließlich von diesem zu verantworten; eine Überprüfung dieser Angaben durch die WMG findet ausdrücklich nicht statt. Dementsprechend haftet die WMG auch nicht für Schäden, die aus der Gewerbefläche und/oder ihrer Beschreibung herrühren.

8. Salvatorische Klausel / Schlussbestimmungen

8.1 Sollten einzelne Klauseln dieser AGB oder daneben abgeschlossener individueller Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.

8.2 Sofern der Nutzer Unternehmer ist, wird der Einbeziehung von dessen AGB widersprochen; im Fall eines Dissens in einzelnen Teilen gilt der gesamte Vertrag als nicht geschlossen (§ 139 BGB).

8.3 Sämtliche Geschäftsbeziehungen der WMG mit ihren Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

8.4 Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist diejenige Stelle, die vertraglich als Erfüllungsadresse vereinbart ist, im Zweifel die Geschäftsanschrift der WMG in Wolfsburg.

8.5 Gerichtsstand für beide Teile ist Wolfsburg, die WMG ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl eigene Ansprüche am Gerichtsstand des Nutzer/Anbieter geltend zu machen. Ist der Vertragspartner kein Vollkaufmann, gilt die gesetzliche Regelung.

Wolfsburg, 09.09.2015